Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 31.05.2012 - B 1 E 12.462 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,12900) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Antrag auf erlass einer einstweiligen Anordnung;Nutzung eines öffentlichen Feld- und Waldwegs als Zufahrt zu einem Sommerfest auf einer Wiese im Außenbereicht;Verkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigung von Gemeinde abgelehnt;Keine Ermessensreduzierung auf Null zugunsten des ...
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 26.06.1981 - 7 C 27.79
Keine straßenverkehrsrechtliche Zulassung von widmungswidrigem Verkehr
Auszug aus VG Bayreuth, 31.05.2012 - B 1 E 12.462
Auch in der obergerichtlichen Rechtsprechung wird lediglich ein Anspruch auf Benutzung einer Straße im Rahmen der Widmungsbeschränkungen anerkannt (vgl. z.B. BVerwG vom 26.6.1981 Az. 7 C 27, 79 in DÖV 1981, 920;… Zeitler, a.a.O., Rdnr. 67 zu Art. 14 m.w.N.). - VGH Bayern, 27.07.2006 - 8 C 06.1617
Auszug aus VG Bayreuth, 31.05.2012 - B 1 E 12.462
Soweit für die beabsichtigte Veranstaltung auch eine Sondernutzungserlaubnis für die Benutzung des "Hartwegs" erforderlich ist, erscheint somit der Verwaltungsrechtsweg nicht eröffnet (vgl. hierzu BayVGH vom 27.7.2006 in BayVBl 2007, 216, Ls. in UPR 2007, 457), was im Übrigen auch dann gelten würde, wenn mit der Sondernutzung eine Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs nicht verbunden wäre (Art. 22 Abs. 1 BayStrWG). - VGH Bayern, 06.04.2004 - 8 CE 04.464
Kein Anspruch des Wohnanliegers eines Feldwegs auf unentgeltliche Schneeräumung
Auszug aus VG Bayreuth, 31.05.2012 - B 1 E 12.462
Die Bewirtschaftung der Feld- und Waldgrundstücke ist allerdings nicht mit der land- und forstwirtschaftlichen Benutzung gleichzustellen (vgl. BayVGH vom 31.1.2001 Az. 14 ZS 003418 und vom 6.4.2004 Az. 8 CE 04.464;… Zeitler, a.a.O., Art. 53 Rdnr. 10). - VGH Bayern, 03.02.2000 - 8 CE 99.3538
Auszug aus VG Bayreuth, 31.05.2012 - B 1 E 12.462
Dies wurde in der Vergangenheit u.a. bejaht beim Betrieb einer Kiesgrube oder eines Steinbruchs, verneint jedoch z.B. bei einem Flugplatz (vgl. BayVGH vom 3.2.2000 Az. 8 CE 99.3538; VG München vom 24.10.2000 Az. M 2 99.4637;… Zeitler, a.a.O., Rdnr. 10).